Deutscher Gewerkschaftsbund

12.03.2015

TTIP-Veranstaltung des DGB Kreisverbands Viersen schreckte auf!

von: th

Transatlantic Trade and Investment Partnership
Handels- und Investitionsabkommen zwischen den USA und der EU

Am 11. März 2015 hatte der DGB Kreisverband Viersen zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema TTIP in Viersen in der Gaststäte zur eisernen Hand eingeladen. Referentin war Dr. Sabine Stephan vom IMK (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung).

Es kamen Teilnehmer aus Mitgliedsgewerkschaften, interessierte Privatpersonen und Vertreter der lokalen Politik. Ingrid Schneider von der SPD Viersen, Monika Schütz-Madré von den Bündnis 90/Die Grünen in Kempen und René Heesen von der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Viersen brachten sich engagiert und fachkompetent in die Diskussion ein.

Anfangs herrschte großes Interesse daran, doch endlich einmal kompetent erklärt zu bekommen, worum es bei TTIP überhaupt geht. Schließlich wird man von vielen Politikern immer nur beschwichtigt und von manchen TTIP-Gegnern wird gerne das Verhindern des sogenannten „Chlorhühnchens“ als Ziel dargestellt.

Dass es um viel mehr geht, wurde jedem Teilnehmer im laufenden Vortrag klar.                              

In einem waren sich alle Teilnehmer einig:

-          Angleichung bzw. wechselseitige Anerkennung der Standards und Normen

-          Aufhebung des Vorsorgeprinzips und eine Beweislastkultur

-          Aufgabe nationalstaatlicher Souveränität

-          Ein Investitionsabkommen, was ein Investorenschutzkapitel beinhaltet

-          Investor-Staat-Klagen mit Entschädigungen aus Steuergeldern in nicht öffentlichen Verhandlungen ohne Berufungsmöglichkeit

möchte keiner haben und muss verändert werden.

Nach zwei interessanten Stunden mit neuen Erkenntnissen und angeregter Diskussion bedankte sich der Vorsitzende des DGB Kreisverbands Viersen, Thomas Högel, herzlich bei den Teilnehmern und bei Frau Dr. Sabine Stephan für die engagierten und bildlichen Erklärungen.

Dr. S. Stephan und Thomas Högel

Dr. S. Stephan und T. Högel Foto: Högel


Nach oben