Deutscher Gewerkschaftsbund

30.04.2018
Es gilt das gesprochene Wort

Mairede von Knut Giesler, IG Metall

„Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ 

Maikundgebung 2018 

Es gilt das gesprochene Wort

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

bundesweit demonstrieren heute Hundertausende für die Rechte der arbeitenden Menschen. Sie demonstrieren für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit Weil das die Werte sind, die sozialen Fortschritt ermöglichen.

An einigen wenigen anderen Orten in der Republik gibt es heute Kundgebungen unter dem Motto: „Sozial ohne rot zu werden“. Das sind Kundgebungen der AfD.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das einzige was die ohne rot zu werden machen ist lügen.

Sie verkaufen sich als sozial – dabei sind die das Gegenteil. Sie geben gerne vor, die „kleinen Leute“ zu repräsentieren und sich für eine Verbesserung der Lebensumstände von Beschäftigten einzusetzen.

All das ist gelogen - die Politik der AfD würde diesen Menschen nicht helfen – im Gegenteil. Wenn deren neoliberale Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik durchgesetzt würde, ginge es vielen noch wesentlich schlechter. Der  Neoliberalismus hat zu den sozialen Verwerfungen geführt, die wir alle beklagen.

Die AfD will uns davon nun eine noch höhere Dosis verabreichen.

Sie steht für Privatisierung, Abbau der sozialen Sicherung und den Rückzug des Staates. Davon profitieren nur Besserverdienende und Vermögende. Und das bisschen, was es aus Sicht der AfD noch an Solidarität zu verteilen gibt, soll ausschließlich an Deutsche gehen.

Das ist mittelalterlich. Darum gilt:

Diese Partei ist für einen Gewerkschafter oder eine Gewerkschafterin in keiner Weise wählbar. Wir heißen Menschen willkommen, die vor Terror, Krieg, Verfolgung und Armut fliehen!

Wir stehen für Respekt und Solidarität,.

Wir stehen für Toleranz und Weltoffenheit – die stehen für Menschenverachtung.

Wir stehen für sozialen Fortschritt – die stehen für Sozialabbau und Umverteilung von Unten nach Oben. Wir stehen für Beteiligung und Demokratie – die geben es vor aber in Wirklichkeit ist das ein autoritärer Haufen.

Kolleginnen und Kollegen,

am Erfolg der AfD sehen wir leider, was passiert, wenn die Menschen das Gefühl haben, man interessiert sich nicht für sie.

Ja, man kann das diskutieren, ob die anderen Parteien wirklich zu abgehoben sind vom normalen Menschen oder nicht.

Man kann aber nicht darüber diskutieren, wie wir als Gewerkschaften die Interessen der Kollegen vertreten.

Wir haben als Gewerkschaften eigene Antworten auf die Sorgen, Ängste und Nöte der Menschen. Unsere Antworten sind solidarisch.

Und nicht nur das: Sie sind vor allen Dingen umsetzbar!

Und wir kämpfen dafür, dass sie umgesetzt werden.

Jeden Tag in unseren Tarifrunden.

Jeden Tag in den politischen Arenen der Republik.

Jeden Tag tausendfach im Betrieb.

Und dafür danke ich euch, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Kolleginnen und Kollegen,

überall in Deutschland werden in diesen Wochen Betriebsräte gewählt.

Auch hier haben rechte Splittergruppen versucht für die Betriebsratswahl zu mobilisieren.

Sie sind gescheitert.

Es gab keinen massenhaften Rechtsruck bei den Betriebsratswahlen.

Einige wenige wurden gewählt.

 

Was die Rechten als Erfolg bezeichnen, spielt sich im Promillebereich ab.

Die Wahl hat klar gezeigt:

Eine rechte Pseudogewerkschaft hat bei Euch keine Chancen. Und dafür danke ich Euch.

Aber: Jeder rechte Betriebsrat ist einer zu viel. Wir dürfen uns nicht zurücklehnen sondern müssen weitermachen. Statt die Belegschaften zu spalten arbeiten wir weiterhin für Solidarität. Statt rassistischer Parolen sorgen wir weiter für Vielfalt. 

Allen Betriebsräten unter Euch, die schon gewählt sind, meinen herzlichsten Glückwunsch!

Allen Kandidatinnen und Kandidaten, die noch bis Ende Mai gewählt werden wollen, wünsche ich viel Erfolg bei der Wahl.

Euch allen und auch allen, die in den Betrieben gewählt haben: Vielen Dank für Euer Engagement!

Betriebsräte stehen für Vielfalt, für Solidarität und für Demokratie im Betrieb.

Betriebsräte kämpfen für Gute Arbeit.

So lautet das Motto der diesjährigen DGB-Kampagne zur Betriebsratswahl. Unterstützt euren Betriebsrat – damit er sich für Euch einsetzen kann!


Kolleginnen und Kollegen,

wir haben gerade zwei große Tarifrunden hinter uns.

Verdi hat einen starken Abschluss im öffentlichen Dienst gemacht.

Im Durchschnitt 7,5 Prozent Lohnerhöhung bei 30 Monaten Laufzeit.

Besonders hohe Zuwächse gibt es dort, wo die größten Personalgewinnungsprobleme liegen: Bei Fach- und Führungskräften, Technikern, Ingenieuren, IT-Fachleuten und bei den sozialen Berufen.

Und es ist gelungen für Beschäftigte in den unteren und mittleren Entgeltgruppen einen deutlichen Sprung nach oben zu sichern.

Dieses hervorragende Ergebnis ist nur gelungen, weil die Kolleginnen und Kollegen im Öffentlichen Dienst mit beeindruckenden Warnstreiks ihre Kampfkraft unterstrichen haben.

Herzlichen Glückwunsch an alle, die sich daran beteiligt haben.

Den gleichen Dank möchte ich an meine Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben richten.

Unser Abschluss in der Metall- und Elektroindustrie wäre ohne die Unterstützung der Warnstreikenden nicht möglich gewesen. Alleine hier in NRW sind rund 200 000 Beschäftigte für unsere Forderungen auf die Straße gegangen. Das zeigt auch, wie richtig wir mit unserer arbeitszeitpolitischen Forderung lagen.

Wie vor uns die EVG und die IG BCE haben wir das Thema Arbeitszeit angepackt.

Weil es an der Zeit ist, hier verloren gegangenes Terrain zurückzugewinnen.

Seit Jahren ist es doch so, dass unsere Kolleginnen und Kollegen immer mehr Leistungsdruck haben und immer flexibler sein müssen.

Das Mantra der Arbeitgeber lautet: „Vollzeit + Überstunden + Leistung + Flexibilität“.

Dem setzen wir entgegen: Mehr Flexibilität im Sinne der Beschäftigten. Für Arbeitszeiten, die zum Leben passen.

Für Arbeitszeiten, die den unterschiedlichen Interessen, Bedürfnissen und Lebensphasen angepasst werden können – und nicht umgekehrt.

In diesem Sinne sind die Abschlüsse von EVG, IG BCE und IG Metall ein großer Schritt nach vorne für die Beschäftigten.

Aber sie sind auch erst der Anfang. Es gibt noch viele Probleme beim Thema Arbeitszeit, die es zur regeln gilt. Allein im letzten Jahr haben die Beschäftigten knapp eine Milliarde unbezahlte Überstunden geleistet!

Unbezahlte Überstunden – das könnte man auch als Lohndiebstahl bezeichnen.

Und das ist Geld, was auch in den Sozialkassen fehlt. Geld, das den Kommunen, Ländern und dem Bund fehlt. Und es ist Geld, das unseren Kolleginnen und Kollegen fehlt. Und wir sprechen hier nicht von Peanuts. Holen wir uns also unsere Zeit zurück!

Und das Geld, das uns zusteht. Arbeitszeiten dürfen nicht entwertet werden. Sie müssen erfasst und vergütet werden – und zwar vollständig und für alle!

Diese Regel muss beim Mindestlohn genauso gelten wie im Home Office.

Das ist keine „Bürokratie“! Und dazu gehört noch mehr. Viele Beschäftigte arbeiten heute wie im Hamsterrad.

Immer mehr Arbeit in der gleichen Zeit, immer höherer Leistungsdruck und permanente Verfügbarkeit: Das ist die Realität für Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Personalabbau auf dem Rücken der Kolleginnen und Kollegen ist oft der Grund für Überlastung und psychische Erkrankungen. Und das Hamsterrad dreht sich mit der Digitalisierung immer schneller. Deshalb wollen wir mehr Mitbestimmung bei Arbeitszeiten, bei Leistungsvorgaben und auch bei der Personalbemessung.

Mischen wir uns ein! Gewerkschaften sind gefragter denn je. Wir haben Rückenwind, nutzen wir ihn.

Uns steht allerdings noch ein Großkonflikt ins Haus. Die Arbeitgeberverbände versuchen beharrlich, das Arbeitszeitgesetz zu durchlöchern. Sie wollen den Achtstundentag knacken und dazu auch noch Ruhezeiten einschränken. In der Koalition ist dazu von „Experimentierräumen“ die Rede – gemeint ist eine Öffnungsklausel im Gesetz, um die Arbeitszeiten zu verlängern. Auch die Landesregierung will eine Bundesratsinitiative das Arbeitszeitgesetz aufweichen.

Als zukünftiger Maßstab soll Beschäftigten lediglich die EU-Arbeitszeitrichtlinie dienen. Diese sieht eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden vor; Vorgaben zur täglichen Arbeitszeit gibt es nicht. Für uns ist das ganz klar eine rote Linie. Keine Experimente beim Arbeitszeitgesetz. Keine Verschlechterung des gesetzlichen Mindeststandards. Keine weitere Entgrenzung und nicht noch mehr Hamsterrad.

Das Arbeitszeitgesetz bietet genug Flexibilität.

Kolleginnen und Kollegen,

die Landesregierung hat nicht nur beim Thema Arbeitszeit die falsche Richtung eingeschlagen. Auch ihr sogenanntes Entfesselungspaket geht in die falsche Richtung. Denn Gestaltung ist der Maßstab für eine gute Wirtschaftspolitik – nicht entfesseln. So versäumt es die Landesregierung mit diesem Gesetz ein modernes Tariftreue- und Vergabegesetz auf den Weg zu bringen, das die öffentliche Hand zum Vorreiter für faire Arbeitsbedingungen macht. Von den Regelungen zur Tariftreue, die erhalten bleiben, wird vor allem der Personennahverkehr profitieren, die anderen Wirtschaftsbereiche sind außen vor. Anstatt seriöse Arbeitgeber zu stärken, die Tarifverträge einhalten und anständige Löhne zahlen, kann also weiterhin der billigste Anbieter den Zuschlag bekommen.

Völlig unverständlich ist die Abschaffung der Prüfbehörde. Ein Gesetz ohne Kontrollen läuft große Gefahr, ins Leere zu laufen. Auch die Ausweitung der Ladenöffnungen an Sonntagen wird die Arbeitsbedingungen im Einzelhandel weiter verschlechtern. Aus Erfahrung wissen wir, dass längere Öffnungszeiten Tarifflucht und prekäre Beschäftigungsverhältnisse befördern. Nicht nachvollziehbar ist für uns, warum die Landesregierung den Runden Tisch abgeschafft hat.

Anstatt mit Gewerkschaften, Kirchen und anderen Akteuren zu versuchen, eine einvernehmliche Lösung zu finden, provoziert Schwarz-Gelb weitere Rechtsstreitigkeiten und belastet damit Einzelhändler und Beschäftigte. Konsens statt Konflikt wäre hier der bessere Weg.

Kolleginnen und Kollegen,

hier trägt die Politik der Landesregierung viel zu sehr die Handschrift der FDP. Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass die CDU und Herr Laschet die FDP so machen lässt. Das haben wir auch an anderer Stelle direkt zu spüren bekommen.

Wie ihr wisst, habe wir in den letzten Wochen und Monaten an vielen Stellen mit einen Ausverkauf von industrieller Wertschöpfung zu befürchten. General Electric will die Fertigung in Mönchengladbach schließen; Goodrich Control Systems GmbH den Standort in Neuss. Bei Siemens in Mülheim ist ein Stellenabbau angekündigt und Thyssen Krupp plant ein hoch belastetes Joint Venture seiner Stahlsparte mit der von Tata.

All das gefährdet Arbeitsplätze von mehreren Tausend Menschen.Und was tut die Landesregierung und insbesondere des Wirtschaftsministeriums? Nichts!

Bei Thyssen Krupp und Tata haben Sie sich auf die Position zurückgezogen, dass die Politik sich nicht in Unternehmensentscheidungen einmischen könne und wolle. Diese grundsätzliche Haltung sehen wir auch in den anderen Fällen. Das ist fahrlässig! Das hat nichts mit einer guten Wirtschaftspolitik zu tun.

Das kann kein Mensch verstehen und fördert Politikverdrossenheit und es stärkt die AfD. Die Landesregierung redet immer davon, den Industriestandort NRW stärken zu wollen. Da muss man sich auch um den Erhalt von industrieller Wertschöpfung kümmern. Denn was einmal weg ist kommt so schnell nicht wieder. Das haben wir am Beispiel Großbritannien gesehen. Dort wurde viel Industrie vernichtet und auf Dienstleistung gesetzt.

Spätestens in der Krise vor 10 Jahren haben wir gesehen, dass das nicht funktioniert.

Seit damals schaut die ganze Welt auf Deutschland und beneidet uns dafür, dass wir industrielle Strukturen erhalten haben, die uns schnell aus der Krise herausgeführt haben. Und jetzt schaut die Landesregierung tatenlos zu, wie sie vernichtet wird. Die ist verantwortungslos!

Kolleginnen und Kollegen,

wir Gewerkschaften sind stark durch unsere starken Werte. Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Wir leben diese Werte. Sie sind die Grundlagen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland und Europa. 

Vor diesem Hintergrund beobachten wir auch das, was die neue Bundesregierung tut, um die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen zu verbessern und so den sozialen Zusammenhalt zu sichern. Da gibt es durchaus einige positive Ansätze, wenn den das, was im Koalitionsvertrag zu Papier gebracht wurde, auch tatsächlich umgesetzt wird. Erste Schritte zur Stabilisierung des Rentenniveaus sind geplant, die Rückkehr in die paritätische Krankenversicherung, Pflegeberufe sollen attraktiver gestalten werden und die Tarifbindung in der Pflege gestärkt!

Öffentliche Investitionen für ein gutes Bildungssystem, für eine flächendeckende Ver-sorgung mit digitaler Infrastruktur und nachhaltigen Mobilitätsangeboten werden erhöht!

Um mal einige Punkte zu nennen, die in die richtige Richtung gehen.

Aber all das reicht nicht. Wir brauchen einen großen Aufbruch – hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit, mehr solidarischer Politik und mehr Förderung der Vielfalt.

Wir können uns kein „Weiter so“ leisten.

Es darf nicht bei einer Politik der Ankündigungen bleiben. Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit – das sind unsere gewerkschaftlichen Antworten auf die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen: Der Digitalisierung der Arbeitswelt, der demographischen Entwicklung und dem gespaltenen Arbeitsmarkt.

Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit – das sind die Werte, die sozialen Fortschritt ermöglichen.

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag versprochen, die bestehende Spaltung unserer Gesellschaft zu überwinden. Dieses Versprechen kann sie nur dann einlösen, wenn sie tatsächlich für sozialen Fortschritt sorgt. Wir werden die Große Koalition daran messen, ob sie sich gemeinsam mit uns dafür stark macht, dass mehr Beschäftigte den Schutz von Tarifverträgen genießen. Und wir brauchen dringend mehr Mitbestimmung in den Betrieben, Unternehmen und Verwaltungen.

Wir fordern ein gerechtes Steuersystem und einen öffentlichen Dienst, der über ausreichend Personal und eine gute Ausstattung verfügt, um seine Aufgaben bürgernah erfüllen zu können.

Wir wollen gute Bildung für alle Kinder, denn alle haben ein Recht darauf. Wir werden uns auch weiterhin gegen die Ausbreitung von Leih- und Werkverträgen einsetzen. Und wir werden unseren Kampf gegen die investitionsfeindliche Politik der Schwarzen Null entschieden fortsetzen. Und wir werden uns mit Blick auf die Europawahlen im nächsten Jahr für ein soziales Europa engagieren. Für ein anderes Europa, in dem es nicht mehr möglich ist, unter dem Vorwand höherer Wettbewerbsfähigkeit Lohn-, Sozial- und Steuerdumping zu betreiben.

Die Koalitionspartner wollen sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen in dieser Legislaturperiode einschränken. Wir werden ihnen dabei auf die Finger schauen und deutlich machen, dass es dabei nicht bleiben darf. Sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen gehören endlich ohne Wenn und Aber abgeschafft. Und wir brauchen einen wirksamen Schutz der Beschäftigten gegen die willkürliche Behinderung von Betriebsratsarbeit und Betriebsratswahlen!

Mit den geplanten zusätzlichen öffentlichen Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, in Infrastruktur und Verkehr geben wir uns nicht zufrieden. Wir werden uns bei den Haushaltsplanungen dafür einsetzen, dass da noch eine ordentliche Schippe drauf gelegt wird.

Was wir brauchen, ist ein handlungsfähiger Staat, der seine Aufgaben in der Daseinsvorsorge erfüllen und für die Sicherheit seiner Bürger sorgen kann. Gefragt ist eine Politik, die mit aller Entschlossenheit für mehr Solidarität und sozialen Zusammenhalt eintritt. Dafür kämpfen wir als Gewerkschaften, dafür braucht uns die Politik als starken Partner. Für eine solidarische, vielfältige und gerechte Gesellschaft!

Für eine Gesellschaft in der kein Platz mehr ist für die Rechtspopulisten mit ihren menschenfeindlichen und rassistischen Parolen!

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Glück auf!

 


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